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Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der SKIP & JUMP Europe GmbH
Stand 01.04.2005 § 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen Ihnen und der SKIP & JUMP EUROPE GmbH, Am Sichenwegl 7, D-67705 Stelzenberg, HRB Kaiserslautern 3561, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Elke Westrich ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden.
Ihr Vertragspartner ist die SKIP & JUMP EUROPE GmbH. Mit dem Anklicken der entsprechenden Checkbox im Bestellformular oder dem Absenden Ihrer Bestellung an uns erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an.
§ 2 Preise und Vertragsschluss
(1)In den Preisen für Endverbraucher ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Soweit nichts anderes vereinbart wird, verstehen sich die Preise in Euro.
(2) Bis zum wirksamen Zustandekommen eines Kaufvertrages zwischen den Parteien sind die genannten Preise freibleibend. Ein Zwischenverkauf der im Katalog genannten Waren bleibt vorbehalten.
(3)Ein Kaufvertrag zwischen den Parteien über die von Ihnen ausgewählten Artikel kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen.
Die Annahme erfolgt durch die Mitteilung über eine Auslieferung oder die Auslieferung der bestellten Artikel.
Sollten die von Ihnen bei der Bestellung zugrunde gelegten Preise – etwa aufgrund inzwischen erfolgter Preisänderungen – nicht mehr gelten, oder sind die bestellten Artikel nicht lieferbar, werden wir mit Ihnen in Kontakt treten und Sie wählen lassen, ob Sie die Bestellung zu geänderten Konditionen aufgeben oder von derselben Abstand nehmen.
(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: SKIP & JUMP EUROPE GmbH, Am Sichenwegl 7, D-67705 Stelzenberg.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Veträgen
- zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Verhältnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten würde oder
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,- beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sollten Sie Fragen hierzu und zu unseren Angeboten allgemein haben, können Sie sich an unsere Kundenbetreuung unter der Rufnummer 06306/66 61 wenden.
Das Recht auf Widerruf besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
§ 4 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Sollten Sie trotz unserer umfangreichen Kontrollen eine Ware mit Mängeln erhalten, so hilft Ihnen unsere Kundenbetreuung (Tel. 06306/66 61) gerne weiter.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Schadensersatzansprüche gegen uns sind gem. § 5 dieser AGB eingeschränkt (vgl. unten).
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(5) Für Störungen oder Schäden, die auf falscher Bedienung oder Benutzung sowie auf Gewaltanwendung oder natürlichem Verschleiß nach Gefahrübergang zurückzuführen sind, bestehen keine Ansprüche gegen uns.
(6) Geringwertige Abweichungen von Artikeln hinsichtlich Form, Maß und Farbe, insbesondere bei Nachlieferungen und bei technischen Änderungen in Form von Weiterentwicklungen sind keine Mängel.
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Web-Shops noch für technische und elektronische Fehler während eines Bestellvorgangs, auf die wir keinen Einfluss haben insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung und Annahme von Angeboten.
§ 6 Versand
(1) Alle Lieferungen erfolgen ab Stelzenberg. Die Wahl des Frachtführers bleibt der SKIP & JUMP EUROPE GmbH überlassen.
(2) An Versandkosten berechnen wir Ihnen eine Pauschale in Höhe von EUR 5,30 für jedes Paket bis 27 kg. Für Lieferungen, die zwei Pakete bis jeweils 27 kg übersteigen, teilen wir Ihnen die anfallenden Versandkosten gerne auf Anfrage mit.
(3) Erscheint es für eine zügige Abwicklung und/oder aus wirtschaftlichen Gründen vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll, sind wir berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, insbesondere dann, wenn Lieferzeiten verschiedener Artikel stark voneinander abweichen.
§ 7 Zahlung
(1) Grundsätzlich erfolgt der Versand der von Ihnen bestellten Waren auf Rechnung. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage. Sollten Sie in Zahlungsverzug geraten, sind wir befugt Ihnen Mahngebühren sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank in Anschlag zu bringen, sofern kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.
(2) Es steht uns frei per Nachnahme zu liefern. In diesem Falle werden wir Sie benachrichtigen und Ihnen die Wahl überlassen ob sie an der Bestellung festhalten oder von derselben Abstand nehmen.
Für die Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von EUR 6,- in Rechnung gestellt.
(3) Statt der Lieferung per Nachnahme haben Sie die Möglichkeit den genannten Rechnungsbetrag auf das Konto der SKIP & JUMP EUROPE GmbH bei der Commerzbank Kaiserslautern, Konto-Nr.: 1200427, BLZ: 54040042 zu überweisen. Die von Ihnen bestellten Artikel werden dann unverzüglich nach Zahlungseingang an Sie versandt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Dem Kunden wird die Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Er tritt uns schon jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen ab.
§ 9 Auslandsaufträge
(1) Für Aufträge aus dem Ausland besteht ein Mindestbestellwert in Höhe von EUR 80,-. Es werden zusätzliche Versandkosten berechnet, die wir ihnen auf Anfrage gerne mitteilen.
(2) Wir behalten uns für einzelne Länder vor Ihre Bestellung an unserer Vertragspartner weiterzuleiten, die Ihnen dann unverzüglich ein Angebot zu ihren Konditionen übersenden.
(3) Für Lieferungen an Endabnehmer innerhalb der EU gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, es greifen die Befreiungstatbestände des § 4 Ziff. 1b in Verbindung mit § 6a UStG ein.
(4) Bei Lieferungen in Nicht-EU-Ausland werden unsere Preise um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer gekürzt. Die Einfuhrumsatzsteuer des jeweiligen Landes trägt der Kunde.
§ 10 Schutz- und Urheberrechte
An allen von uns gelieferten Artikeln, Abbildungen uns sonstigen Unterlagen behalten wir uns die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Eine Nachahmung und/oder Verwendung durch Dritte bedarf unserer Genehmigung.
§ 11 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns soweit zulässig gespeichert und verarbeitet und gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Wir benutzen Ihre Daten für eigene Werbezwecke und sind befugt sie im gesetzlich zulässigen Rahmen an ausgewählte Unternehmen zu übermitteln, um Ihnen Werbung zukommen zu lassen. Sie können jederzeit der Zusendung von weiteren Werbeunterlagen und der Weitergabe ihrer Daten zu Werbezwecken wider-sprechen (§ 28 Abs. 4 Satz 1 BDSG). Bitte richten Sie Ihren Widerspruch an die SKIP & JUMP EU-ROPE GmbH, Am Sichenwegl 7, D-67705 Stelzenberg.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Kaiserslautern. Das gleiche gilt, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Recht ist.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder gesetzlichen Regelungen widersprechen, gelten die übrigen weiterhin.
(5) Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
SKIP & JUMP EUROPE GmbH
Am Sichenwegl 7
D-67705 Stelzenberg
Geschäftsführerin: Elke Westrich
Telefon: 06306/66 61
Telefax: 06306/66 62
HRB 3561 beim AG Kaiserslautern
Ust.-IdNr: DE 208950408
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